Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von "Made-In-Hell"
für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Verbraucher gem. § 13 BGB, sowohl für Unternehmer gem § 14 BGB, erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.

1. Informationspflichten des Käufers
2. Vertragsabschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise
5. Lieferungen
6. Zahlung
7. Gewährleistung / Untersuchungspflicht
8. Haftung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Abtretungsverbot
11. Verpackungsrückgabe
12. Datenschutz
13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
14. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe


§ 1 Informationspflichten des Käufers
(1) Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Bestellung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns Adressänderung nicht mitgeteilt, übernimmt der Käufer im Falle einer Falschlieferung die Entstehenden Kosten.

(2) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.

§ 2 Vertragsabschluss
(1)Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Ihre Bestellung durch Bestätigung per Briefpost mit Betreff Auftragsannahme oder durch Lieferung der Ware angenommen wird. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Anschrift:
Gregor Masuch
Grantschenerstr. 15
74189 Wimmental

E-Mail: info@made-in-hell.de
(2)Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Besonderheit
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen:
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt, angepaßt bzw. produziert werden. Darunter fallen zum Beispiel Bestellungen und Lieferungen von Auspuffanlagen, die auf Kundenwunsch hinsichtlich Farbe, Material und Ausführung etc. hergestellt werden.

(4) Haben Sie als Verbraucher diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und machen Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist anzunehmen, wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an uns, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.
(5) Es handelt sich um das Widerrufsrecht im Sinne der Regelungen zum Fernabsatz im Bürgerlichen Gesetzbuch (§§ 312b, 312d, 355 BGB) und dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher iSv §13 BGB, nicht aber für Unternehmer iSv §14 BGB.


§ 4 Preise
(1) Unsere Angebote sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Zur Annahme von Bestellungen sind wir in keinem Fall verpflichtet.

(2) Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise.

(4) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer inkl. Versandkosten für Deutschland. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.

(5) Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

(6) Lagerware sind sind freibleibend und gültig solange der Vorrat reicht. Der Zwischenverkauf bleibt ausdrücklich vorbehalten.


§ 5 Lieferungen
(1) Made-In-Hell ist berechtigt die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportfirma nach ihrem Ermessen zu bestimmen.

(2) Die Lieferzeit beträgt, nach Eingang der Anzahlung, ca. 1 bis 3 Wochen in der Regel.  Bei gekennzeichneter Lagerware beträgt die Lieferzeit nach Anzahlung ca. 1 bis 3 Wochen.

(3) Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die tatsächlichen Lieferfristen richten sich insbesondere nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Werden unsere unverbindlichen Lieferfristen tatsächlich wesentlich überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich informieren.

(4) Die Lieferfrist verlängert sich, ohne daß wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart "Vorauskasse" gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.

§ 6 Zahlung
(1) Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse bzw. bei Abholung bar zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauskasse.

(2) Die Anzahlung per Vorauskasse ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Bei späterer Zahlung werden wir den Käufer unverzüglich informieren, wenn wir seine Bestellung (z. B. wegen zwischenzeitlicher Preiserhöhungen) nicht mehr annehmen, und den gezahlten Betrag zurück überweisen. Dasselbe gilt insoweit, als wir eine Bestellung auch bei fristgerechter Zahlung nur teilweise oder gar nicht annehmen.

(3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.


§ 7 Gewährleistung / Untersuchungspflicht
(1) Alle Bilder, die wir in der Online-Präsentation nutzen, um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel

(2) Unsere Produkte sind nur für die übliche private oder kommerzielle Verwendung geeignet, nicht jedoch für eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen Geräten mit lebenserhaltender Funktion. Für Schäden, die sich aus einer solchen Verwendung oder einem vergleichbaren Einsatz ergeben, stehen wir nicht ein.

(3) Der Kunde ist er verpflichtet, die Lieferung unverzüglich einer Einganskontrolle zu unterziehen. Nach Erhalt der Ware hat der Kunde 14 Tage Zeit zu prüfen, auf Vollständigkeit und ob es sich um die richtige bestellte Ware handelt.

(4) Offensichtliche Mängel müssen schnellstmöglich nach Empfang der Lieferung in Textform schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen Soweit ein Mangel im gewährleistungsrechtlichen Sinne vorliegt, hat sich der Kunde zunächst mit „Made-In-Hell“ schriftlich per email (info@made-in-hell.de) oder Brief in Verbindung zu setzen.
Der Kunde hat die Ware den Transportbestimmungen der Deutschen Post AG entsprechend (z.B. Originalverpackung) zu verpacken und zusammen mit vollständigem Zubehör sowie einer Kopie der Rechnung, mit dem die Ware geliefert wurde, unter Angabe des Reklamationsschein mit einer detaillierten Fehlerbeschreibung zurück zu senden.

(5) Sämtliche Folgekosten für Montage und eventueller Demontage sowie alle damit verbundenen Nebenkosten sind ausgeschlossen.

(6) Stellt sich eine Mängelrüge als unberechtigt heraus, schicken wir die beanstandete Ware an den Käufer zurück. Die Kosten einschließlich des Prüfungsaufwandes trägt der Käufer. Wir sind berechtigt, eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von EUR 50,00 zu berechnen. Die Geltendmachung eines tatsächlichen höheren Aufwands bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, daß unser Aufwand tatsächlich geringer war. Wir können die Rücksendung der Ware vonder Bezahlung unserer Rechnung abhängig machen.

(7) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Anlieferung der Ware. Im Falle des Kaufs gebrauchter Ware gewährleisten wir für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend der § 377HGB.

(8) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.

(9) Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.


§ 8 Haftung

Der Einbau der von „Made-In-Hell“ vertriebenen Produkte muss fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt erfolgen. „Made-In-Hell“ weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegenstände zum Erlöschen der ABE bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann. Es ist ausschließlich Sache des Käufers, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden. Hat „Made-In-Hell“ aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe dieser Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, so haftet „Made-In-Hell“ nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen. Soweit der Schaden durch eine vom Käufer für den betreffenden Schadenfall abgeschlossene Versicherung (ausgenommen Summenversicherung) gedeckt ist, haftet „Made-In-Hell“ nur für etwaige damit verbundene Nachteile des Käufers, z.B. höhere Versicherungsprämien oder Zinsnachteile bis zur Schadensregulierung durch die Versicherung. Unabhängig von einem Verschulden von „Made-In-Hell“ bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Schadensersatzansprüche eines Käufers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn „Made-In-Hell“ grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Käufers.


§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum.


§ 10 Abtretungsverbot
Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche.

§ 11  Verpackungsrückgabe

(1)Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bzw. Verpackungen bitte mit uns in Verbindung:

Anschrift:
Gregor Masuch
Grantschenerstr. 15
74189 Wimmental

E-Mail: info@made-in-hell.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken . Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.


§ 12 Datenschutz
(1)Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.


§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
(1)Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 74189 Weinsberg
(2)Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand nach unserer Wahl entweder Weinsberg oder das nach den gesetzlichen Regelungen für den Besteller zuständige Gericht. Dies gilt auch, wenn der Besteller im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder nach Vertragsschluß seinen Wohn- oder Geschäftssitz ins Ausland verlegt oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts-Übereinkommens (CISG).

§14. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe
(1) Auf das Widerrufs- und das Rückgaberecht finden, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. Die in § 286 Abs. 3 bestimmte Frist beginnt mit der Widerrufs- oder Rückgabeerklärung des Verbrauchers.
(2) Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe der Unternehmer. Wenn ein Widerrufsrecht besteht, dürfen dem Verbraucher bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt werden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.


Alle Preise gelten inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

Alle unsere Teile sind selbst enworfen und designt. Jegliche Ähnlichkeit zu bereits bestehenden Produkten sind nicht beabsichtigt.



Haftungsausschluss

I. Haftung
Der Autor übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Online-Angebotes. Er übernimmt ebenfalls keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Der Autor haftet nicht für indirekte, besondere, Neben- oder Folgeschäden, die sich aus Nutzung dieser Website oder bei Verzögerung oder Unmöglichkeit einer solchen Nutzung der Informationen und Services, die auf der Website zugänglich gemacht werden ergeben, unabhängig von dem Rechtsgrund einer solchen Haftung.

II. Verweise und Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Autor ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Der Autor distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten der verknüpften Seiten und erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

III. Urheberrecht
Alle Texte, Bilder, Informationen unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Die Vervielfältigung oder anderweitige Verwendung dieser Text-, Bild- oder sonstiger Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Autors.

IV. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten einzugeben (Emailadresse, Namen, Anschriften), erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Der Autor kann nicht ausschließen, dass die von Nutzern eingegebenen persönlichen Informationen durch dritte abgefangen oder entschlüsselt werden. Die Nutzung der Kontaktdaten durch dritte, welche im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlicht sind (Postanschrift, Telefon- und Faxnummer, Email-Adresse), ist nicht erlaubt. Der Autor behält sich ausdrücklich vor, bei Verstößen rechtliche Schritte gegen die Versender von Spam-Mails einzuleiten.

V. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das Gleiche gilt für den Fall, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt bzw. den entspricht, was der Autor und der Nutzer gewollt hätten, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.